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Baltmannsweiler Leitlinien für Bürgerbeteiligung
In einem partizipativen Prozess wurden die jetzt vorliegenden „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Baltmannsweiler“ entwickelt. Der Gemeinderat verabschiedete die Leitlinien als Ergebnis des >>Baltmannsweiler Weg zu Beteiligungsleitlinien<< in seiner Sitzung am 26.07.2022.
Für die Zukunft sollen die Leitlinien als Orientierung gesehen werden, die dabei helfen, ein gemeinsames Verständnis für Bürgerbeteiligung und kooperative Prozesse zu schaffen und diese zu stärken, denn: Damit Bürgerbeteiligung langfristig erfolgreich gelingt, muss sie von allen Akteuren befürwortet und unterstützt werden. Die Leitlinien sind dabei nicht rechtsverbindlich, sondern als freiwillige Selbstverpflichtung der Gemeinde zu verstehen.
Aufgrund dessen sollen die Leitlinien künftig als
- Spielregeln für informelle Bürgerbeteiligung in den Stufen: Information (Mitwissen), Konsultation (Mitreden), Kooperation (Mitgestalten)
- Ergänzung zu der Arbeit des Gemeinderats
- Erweiterung der Möglichkeiten formeller, gesetzlich geregelter Verfahren der Bürgerbeteiligung
angewandt werden.
Die verschriftlichen Leitlinien suchen die Balance zwischen Konkretisierung („Was wird bereits definiert/vorgegeben/geregelt?“) und Offenheit zur Ausgestaltung (jedes Verfahren ist anders) von Prozessen der Bürgerbeteiligung.
Künftig gelten die Leitlinien grundsätzlich für alle beteiligungsrelevanten Vorhaben der Gemeinde, die als solche definiert werden.
Vorhabenliste
Als Ergebnis des Beteiligungsprozesses wurde die >>Vorhabenliste<< auf der Gemeindehomepage eingerichtet. Hier werden Informationen zu einzelnen Projekten gesammelt und transparent dargestellt.
Ansprechpartner*in
Gerne können Sie sich bei Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung an uns wenden.
Simon Schmid
Bürgermeister
Rathaus Baltmannsweiler, Raum 2.07
Marktplatz 1
73666 Baltmannsweiler
Telefon: 07153 9427 10
Fax: 07153 9427 810
Mail: s.schmid(@)baltmannsweiler.de
Friederike Müller
Hauptamtsleiterin
Rathaus Baltmannsweiler, Raum 1.09
Marktplatz 1
73666 Baltmannsweiler
Telefon: 07153 9427 20
Fax: 07153 9427 820
Mail: f.mueller(@)baltmannsweiler.de
Baltmannsweiler Weg zu Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Welche Art der Beteiligung wünschen Sie sich? Welche Themen sind Ihnen wichtig? Wie wollen Sie sich einbringen?
Unter anderem waren diese Fragen Teil des Prozesses zur Entwicklung von Beteiligungsleitlinien für die Gemeinde Baltmannsweiler. Um in Zukunft in Baltmannsweiler zum einen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde noch besser in die Gestaltung der Gemeinde einzubeziehen und zum anderen die Kommunikation und den Austausch zwischen Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft zu stärken wurde von Oktober 2021 bis Juli 2022 der Baltmannsweiler Weg zu Beteiligungsleitlinien begangen.
Ziel war die Entwicklung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung der Gemeinde Baltmannsweiler, die das Zusammenspiel zwischen Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung gestalten und Bürgerbeteiligung stärker im kommunalen Alltag der Gemeinde verankern.
Im Sinne einer gelebten Beteiligungskultur soll Beteiligung dabei eine transparente Information und Kommunikation über Entwicklungen und Projekte der Gemeinde gewährleisten und es der Bürgerschaft ermöglichen, bei Entscheidungsfindungen, die sie unmittelbar betreffen, mitzuwirken. Dadurch sollen zukünftig bei wichtigen Themen und größeren Vorhaben Entscheidungen auf einer noch breiteren Grundlage getroffen werden können.
Sehen Sie hier die einzelnen Schritte, die im Ergebnis zu Leitlinien für Bürgerbeteiligung geführt haben:
„Marktplatz der Beteiligung“ am 17.05.2022
Auf dem Marktplatz vor dem Rathaus fand am 17.05.2022 die öffentliche Informationsveranstaltung zu den Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Baltmannsweiler statt. Als Teil des Baltmannsweiler Weg zu Beteiligungsleitlinien wurden die Ergebnisse des bisherigen Prozesses vorgestellt. Der erste Entwurf für die Formulierung der Leitlinien sowie mögliche Themen für Beteiligung in Baltmannsweiler wurden diskutiert.
Die Dokumentation der Informationsveranstaltung finden Sie ►hier.►
Ergebnis der Bürgerbefragung vom 04. Februar bis 24.Februar 2022
Insgesamt 182 Fragebögen sind im Rahmen der Befragung eingegangen. Alle Fragebögen konnten für die Auswertung verwendet werden.
Den zusammengefassten Ergebnisbericht finden Sie hier...
Aktion am 18.02.2022 - Gespräch vor Ort vor dem Edeka-Markt
Wie möchten die Bürgerinnen und Bürger von Baltmannsweiler zukünftig bei wichtigen Entscheidungen mit einbezogen werden?
Dies war die Kernfrage bei einer Bürgerbefragung, die am 18.02.2022 direkt vor Ort beim Edeka-Markt stattfand. Mit dabei war Bürgermeister Simon Schmid, Hauptamtsleiterin Friederike Müller und auch einige Gemeinderätinnen und -räte. Außerdem freuten sich nicht nur die Kids und Jugendlichen über eine leckere Tüte Popcorn aus der Popcornmaschine Polly. Begelitet wird der Prozess der Leitlinienentwicklung, Durchführung und Auswertung der Befragung, Organisation von Workshop/Veranstaltung, sowie der Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit vom Stadtberatungsbüro Dr. Sven Fries.
Bürgerbefragung vom 04. Februar bis 24. Februar 2022
Der Gemeinderat gab den Startschuss für den Prozess zur Entwicklung der Beteiligungsleitlinien im November 2021. Dieser Entwicklungsprozess soll dabei von Beginn an offen und kooperativ erfolgen und die Vor-Ort-Bedarfe und Anliegen aus der Bürgerschaft berücksichtigen. Mit dieser Bürgerbefragung bitten wir Sie daher um Ihre Meinung:
- Wie stellen Sie sich in Zukunft Bürgerbeteiligung in Baltmannsweiler vor?
- Welche Art der Beteiligung wünschen Sie sich?
- Wie wollen Sie sich einbringen und was ist Ihnen dabei wichtig?
- Welche Themen sind Ihnen wichtig?
Wir freuen uns, wenn Sie sich Zeit nehmen, um unsere Fragen zu beantworten und uns Themen und Anliegen mitzuteilen, die Ihnen besonders am Herzen liegen. So können wir gemeinsam ein Verständnis davon entwickeln, wie Bürgerbeteiligung in Baltmannsweiler in Zukunft gestaltet werden soll.
