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Ortsrecht

Ortsrecht: Satzungen & Verordnungen

Hauptsatzung

Hauptsatzung der Gemeinde Baltmannsweiler

Änderung der Hauptsatzung zum 01.01.2021

Änderung der Hauptsatzung vom 08.04.2008

Änderung der Hauptsatzung zum 01.10.2004

Richtlinien über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten

Richtlinien über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten, Ehrengaben und Würdigung von besonderen sportlichen und kulturellen Leistungen - aktuelle Fassung

Anpassung örtlicher Satzungen und Entgeltregelungen an § 2b UStG

Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) vom 14.12.2022 - gültig ab 01.01.2023 

Anpassung örtlicher Entgeltregelungen an „2b Umsatzsteuergesetz (UStG) (§ 2b UStG-Entgeltregelungs-Anpassung)
vom 14.12.2022 - gültig ab 01.01.2023

Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 26.05.2020 (gültig ab 01.07.2022)

Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung vom 26.05.2020 (gültig ab 01.07.2020)

Erschließungsbeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
(Erschließungsbeitragssatzung) vom 15.06.2010

Abwassersatzung

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 22.11.2023 - gültig ab 01.01.2024

Allgemeine Informationen zur gesplitteten Abwassergebühr

Wasserversorgungssatzung

Wasserversorgungssatzung vom 22.11.2023 - gültig ab 01.01.2024

Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS)

Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) vom 22.11.2023 - gültig ab 01.01.2024

Hundesteuersatzung

Neufassung Hundesteuersatzung vom 19.10.2022 - gültig ab 01.01.2023

Polizeiliche Umweltschutzverordnung

1. Änderung der Polizeilichen Umweltschutzverordnung zum 05.05.2001 
Polizeiliche Umweltschutzverordnung vom 25.03.2000

Benutzungsordnungen

Benutzungs- und Kostenordnungen Sporthalle und Außenanlagen Sportzentrum sowie Benutzungsordnung zum Schutz der öff. Grün- und Erholungsanlagen, Spielplätze und Schulhöfe, Grill- und Sportplätze

Benutzungs- und Kostenordnung für die Sporthalle am Mahdspitz
Benutzungs- und Kostenordnung für die Außenanlagen im Sportzentrum Mahdspitz
Benutzungsordnung zum Schutz der öff. Grün- und Erholungsanlagen, Spielplätze und Schulhöfe, Grill- und Sportplätze

Benutzungs- und Kostenordnung Lehrschwimmbecken in der Grundschule Baltmannsweiler

Benutzungs- und Kostenordnung für das Lehrschwimmbecken in der Grundschule Baltmannsweiler

Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung für das Lehrschwimmbecken in der Grundschule Baltmannsweiler, gültig ab 01.01.2024

Vereinsförderrichtlinien

Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Organisationen durch die Gemeinde Baltmannsweiler (Stand 01.01.2017)

Richtlinien über die inhaltliche Gestaltung des Amtsblatts der Gemeinde Baltmannsweiler

Richtlinien über die inhaltliche Gestaltung des Amtsblatts der Gemeinde Baltmannsweiler

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (01.01.2017)

Satzung Kostenerstattungsbeiträge

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - c BauGB

Feuerwehr

Feuerwehrsatzung vom 16.04.2024

Feuerwehrsatzung vom 22.03.2011

Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 15.11.2022 – gültig ab 01.01.2023

Feuerwehr-Entschädigungssatzung vom 16.04.2024 - gültig ab 01.01.2024

 

Vergnügungssteuersatzung

Vergnügungssteuersatzung